Laut einer Pressemitteilung beendet Meta – der Mutterkonzern der Plattformen Instagram, Facebook und Threads – in den USA die Kooperation mit Faktenprüfern. Mit dieser Entscheidung möchte Mark Zuckerburg eigenen Angaben nach die Moderation künftiger Beiträge auf den sozialen Netzwerken in die Hände der Nutzenden legen. Damit verspricht er sich, „die freie Meinungsäußerung auf unseren Plattformen wiederher[zu]stellen“. Könnte ein solches Vorgehen künftig auch in Deutschland möglich sein?
Was ist passiert?
Seit 2016 setzt Meta auf unabhängige Organisationen in verschiedenen Ländern und Sprachen, um die auf Facebook, Instagram und Threads veröffentlichten Inhalte zu prüfen. Mit diesen Faktenchecks sollen Falschnachrichten und Verschwörungserzählungen entlarvt und somit der Verbreitung von Desinformation vorgebeugt werden. Konnte bewiesen werden, dass Informationen nicht wahrheitsgemäß waren, so wurden die entsprechenden Beiträge mit einem großflächigen Hinweis versehen.
Die Abschaffung solcher professionellen Faktenprüfungen begründet Zuckerburg unter anderem mit einer vermeintlichen Voreingenommenheit der Faktenchecker und einer daraus entstehenden Einschränkung der Meinungsfreiheit. Beweise dafür kann der Facebook-Gründer allerdings nicht vorlegen.
Nun wird vermutet, die Entscheidung könne mit der bevorstehenden Amtszeit von Donald Trump zusammenhängen. Dieser hatte Meta während des Wahlkampfes als „Feind des Volkes“ bezeichnet und kritisierte schon lange die unabhängigen, professionellen Faktenprüfungen auf den Plattformen. Mit der Beendigung der Kooperation geht Zuckerburg einen Schritt auf den künftigen Präsidenten zu und untermauert diesen „kulturellen Wendepunkt“.
Für das neue Prüfungsmodell – den sogenannten Community Notes – orientierte sich Meta an Elon Musk und seiner Plattform X. Nutzende können sich damit freiwillig am Community-Notes-Programm beteiligen und selbst entscheiden, ob Beiträge falsche Informationen enthalten. Diese werden dann von den Nutzenden mit entsprechenden Hinweisen oder Richtigstellungen versehen. Sollten weitere Teilnehmende des Community-Notes-Programms diese Einschätzung teilen, so wird der Hinweis veröffentlicht. Welche genauen Voraussetzungen die User*innen für die Teilnahme am Community-Notes-Programm vorweisen müssen, ist nicht bekannt.
Kann Meta diese Änderung in Zukunft auch in Deutschland umsetzen?
Die Abschaffung der Faktenchecks und die Einführung des Community-Notes-Programms gilt nur für die USA. In Deutschland werden weiterhin professionelle, unabhängige Organisationen für die Erkennung von Falschinformationen eingesetzt. Zu diesen Organisationen gehört auch das Team von CORRECTIV, das in einer Stellungnahme genauer beschreibt, wie eine zuverlässige Faktenprüfung abläuft. Zudem zeigt die Organisation sich entsetzt über die Vorgänge bei Meta in den USA. Während professionelle Faktenchecks nachweislich Desinformation einschränken können, sieht CORRECTIV der Einsatz von Community Notes ohne garantierte journalistische Standards oder politische Unabhängigkeit deutlich kritisch.
Ob Zuckerburg diese Entscheidung künftig auch auf EU-Länder wie Deutschland ausweiten möchte, ist fraglich. Die Möglichkeit selbst bestünde, allerdings hätte Meta in einem solchen Falle mit Strafzahlungen in Millionenhöhe zu rechnen, weil der Konzern auf Grundlage des europäischen Digital Services Act (DSA) bei der Faktenprüfung zu einer Zusammenarbeit mit unabhängigen Dritten verpflichtet ist. Ob Zuckerburg bereit ist, dieses Opfer zu bringen, wird sich somit erst in Zukunft zeigen.
Die Verbreitung von Desinformationen stellt schon lange ein Gefährdungspotential für Kinder und Jugendliche dar, weil sie Heranwachsende maßgeblich in ihrer Kritik- und Entscheidungsfähigkeit beeinträchtigen kann. Eine wirksame Bekämpfung von Falschinformationen ist demnach eine zentrale Aufgabe des Jugendmedienschutzes. Regelungen dazu finden sich unter anderem im DSA und dem damit verbundenen deutschen Digitale-Dienste-Gesetz sowie im Jugendschutzgesetz und dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Mit der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz und der daran angegliederten Stelle zur Durchsetzung von Kinderrechten in digitalen Diensten sollen diese Regelungen in der Praxis durchgesetzt werden.
Quellen:
Klicksafe – „Instagram, Facebook und Threads lassen wieder mehr Falschinformationen und Hassrede zu“
Tagesschau – „Meta beendet in den USA Kooperation mit Faktenprüfern“